Gute Umfragewerte und dunkle Wolken am Horizont
Die 47-jährige Römerin ist laut Umfragewerten bei den Italienern beliebt, am Horizont brauen sich für sie jedoch dunkle Wolken zusammen. Skandale und Familienprobleme machen ihr politisch und privat zu schaffen. So musste sie Anfang September den Rücktritt ihres Kulturministers Gennaro Sangennaro infolge seiner Affäre mit einer Influencerin verkraften.Melonis Schwester Arianna, die in der 2012 gegründeten Partei „Fratelli d'Italia“ die Rolle der Drahtzieherin spielt, trennte sich von ihrem Ehemann Francesco Lollobrigida, der in der Regierung den Posten des Landwirtschaftsministers besetzt. Dies soll zu Spannungen zwischen der Regierungschefin und dem Minister geführt haben, was sich wiederum negativ auf das Klima im Kabinett ausgewirkt habe, berichteten Regierungsinsider.
Budgetplan für 2025 als Herausforderung für Regierung
Obwohl ihre Regierung allgemein als stabil gilt, ist Meloni mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert. Verzögerungen bei der Umsetzung des EU-Wiederaufbauprogramms, ungewisse Wirtschaftsszenarien und eine kritischere Opposition machen ihr zu schaffen. Derzeit arbeitet sie an ihrem Budget für das kommende Jahr. Die Spielräume sind eng. Meloni sucht nach dem passenden Wirtschaftsprogramm, um das Land trotz Inflation, hoher Energiepreise und sinkender Industrieproduktion auf Wachstumskurs zu halten.Dass der Regierung die Ausarbeitung des Budgetplans für 2025 schwerfällt, ist kein Geheimnis. Nicht zuletzt die hohen Kosten der großzügigen Renovierungssubventionen für Energieinvestitionen in Häusern und Wohnungen schlagen sich nieder. Die gute Nachricht ist, dass Italien eine so hohe Beschäftigungsquote hat wie noch nie. Das ist unter anderem dem Tourismus zu verdanken, der beispiellos boomt.
Mit über 190 Milliarden Euro ist Italien der größte Nutznießer des von der EU finanzierten Aufbaufonds nach der Corona Pandemie – fraglich ist jedoch, ob die Regierung in der Lage sein wird, alle im Plan enthaltenen Ziele bis zur angegebenen Frist im Jahr 2026 umzusetzen. Die Hilfen sind an Reformen und strikte Vorgaben geknüpft. Unter den Erfolgen ihrer Regierung listet Meloni eine umfangreiche Steuerreform auf, die sie als „Revolution“ bezeichnet und die zu einer deutlichen Entlastung mittlerer und höherer Einkommensgruppen führen soll.
