Donnerstag, 5. März 2026

Autonomiereform: Weitere Etappe geschafft – Diskussion um Notenwechsel

Die Reform des Autonomiestatuts kommt voran. Nun scheint es aber Uneinigkeit über den Notenwechsel mit Wien zu geben. Laut Urzì braucht es ihn nämlich nicht.

Die Reform des Autonomiestatuts schreitet voran.

In Sachen Autonomiereform ist eine weitere Hürde geschafft: In der Verfassungskommission der Abgeordnetenkammer wurde der Entwurf in zweiter Lesung genehmigt. Uneinigkeit gibt es aber um den Notenwechsel mit Österreich.

Die Verfassungskommission der Abgeordnetenkammer hat den Entwurf der Autonomiereform in zweiter Lesung genehmigt. Mit dem Beschluss der Kommission kann der Gesetzentwurf kommende Woche ins Plenum zur dritten Lesung.

Uneinigkeit über österreichischen Notenwechsel zwischen Urzí und SVP

Uneinigkeit scheint es allerdings über die Notwendigkeit des österreichischen Notenwechsels zu geben: Laut Alessandro Urzì von Fratelli d’Italia gebe es keine institutionell festgelegten Verfahren, um Wien über die Reform zu informieren.

Ganz anders sieht das hingegen die Südtiroler Volkspartei, für die ein Notenwechsel mit der Schutzmacht Österreich sehr wohl zum Teil des Verfahrens gehört.

sor

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