Montag, 22. Juli 2024

Harris hat genug Unterstützung für US-Wahl-Nominierung

US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat Insidern zufolge die nötige Zahl von Delegierten für die demokratische Präsidentschaftskandidatur zusammen. Nach einer Zählung der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) konnte Harris bereits 2.214 Delegierte für sich gewinnen und liegt damit deutlich über der einfachen Mehrheit von 3.936 Delegierten. Im Wahlkampf möchte sie auf das Recht auf Abtreibung, strengere Waffengesetze und die Stärkung der Mittelschicht fokussieren.

Kamala Harris skizzierte erste zentrale Wahlkampfthemen. - Foto: © APA/AFP / CHRIS KLEPONIS

Harris bedankte sich in einer Stellungnahme bei den Delegierten für deren Unterstützung. „Ich freue mich darauf, die Nominierung bald offiziell anzunehmen“, hieß es darin. Sie sei stolz darauf, dass die Delegierten aus ihrer Heimat Kalifornien dazu beigetragen hätten, sie über die entsprechende Hürde zu bringen, betonte Harris. Medienberichten zufolge geht die Unterstützung der vielen Delegierten aus dem einwohnerstärksten Bundesstaat der USA vor allem auf die einflussreiche Top-Demokratin Nancy Pelosi zurück, die als Kongressabgeordnete einen kalifornischen Wahlbezirk vertritt.

Die offizielle Nominierung erfolgt auf dem Parteitag der Demokraten in Chicago vom 19. bis 22. August. Bis zum 7. August will die Partei einen Kandidaten oder eine Kandidatin benennen, hieß es am Montag (Ortszeit). Vom 1. bis 5. August ist eine virtuelle Abstimmung geplant, um den Prozess fristgerecht bis zum 7. August abzuschließen.

Bei ihrer ersten Wahlkampfrede seit dem Rückzug von Präsident Joe Biden aus dem Präsidentschaftsrennen kündigte Harris an, dass sie das Recht auf Abtreibung zu einem zentralen Bestandteil ihrer Präsidentschaftskampagne gegen Donald Trump machen wolle. „Wir werden für die reproduktive Freiheit kämpfen, wissend, dass Trump, wenn er die Chance bekommt, ein Abtreibungsverbot unterzeichnen wird, um Abtreibungen in jedem einzelnen (Bundes-)Staat zu verbieten“, sagte Harris. Trump, der der Präsidentschaftskandidat der Republikaner ist, verglich Harris mit „Raubtieren“ und „Betrügern“. In Bezug auf ihre Zeit als Staatsanwältin in Kalifornien sagte sie: „In dieser Rolle habe ich es mit Tätern aller Art aufgenommen. Raubtiere, die Frauen missbraucht haben. (...) Betrüger, die die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil gebrochen haben.“ Sie wisse, was Trump für ein Typ sei, sagte Harris und zeigte sich siegessicher: „Wir werden gewinnen.“

US-Präsident Biden hatte am Sonntag erklärt, er werde aus gesundheitlichen Gründen auf seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im November verzichten. Der 81-Jährige war nach einem schwachen Auftritt bei einem TV-Duell gegen Trump zunehmend in die Kritik geraten. Er unterstütze nun seine Vizepräsidentin, erklärte Biden. „Ich werde alles tun, worum sie mich bittet“, sagte Biden in einer per Telefonkonferenz übertragenen Rede.

Seinen Rückzug bezeichnete Biden als das „Richtige“. „Ich weiß, die gestrige Nachricht ist überraschend und schwer zu hören für Sie, aber es war das Richtige“, so der US-Präsident. In den kommenden Wochen kündigte Biden an, „komplett involviert“ zu sein. „Ich werde da draußen mit Kamala Wahlkampf machen“, sagte er.

In den letzten Monaten seiner Amtszeit wolle er sich für ein Ende des Krieges im Gazastreifen einsetzen. „Ich werde sehr eng mit den Israelis und den Palästinensern zusammenarbeiten, um herauszufinden, wie wir den Gaza-Krieg beenden, den Frieden im Nahen Osten schaffen und all die Geiseln nach Hause bringen können“, fuhr er fort.

Die Vizepräsidentin hält indes an der bisherigen Leitung ihres Wahlkampfteams fest. Jen O'Malley Dillon und Julie Chavez Rodriguez werden weiterhin an der Spitze des Teams stehen, teilte Harris mit.

apa

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