Die NATO-Länder waren am Dienstag auf Antrag Estlands zusammengekommen, nachdem drei russische Kampfjets vom Typ MiG-31 rund zwölf Minuten über der Ostsee durch estnischen Luftraum geflogen waren. In der anschließenden Erklärung warnte die Militärallianz unter Androhung von Gewalt vor weiteren Grenzverletzungen. Davor hatte schon Warschau festgestellt, dass russische Drohnen in den polnischen Luftraum eingedrungen waren.
Militärausschuss-Chef Dragone warnte Russland erneut mit deutlichen Worten vor Wiederholungen. Man suche keine Konfrontation, aber man werde nicht zögern, jede als notwendig erachtete Maßnahme zu ergreifen, um die kollektive Verteidigung sicherzustellen, sagte er.
Lettlands Präsident Edgars Rinkevics hatte sich zum Auftakt des Treffens in Riga dafür ausgesprochen, die bisherige NATO-Mission zur Luftraumüberwachung über dem Baltikum in eine Luftverteidigungsmission mit entsprechend schärferen Einsatzregeln umzuwandeln. Ähnliche Forderungen erhob zuvor auch schon Litauen, das ebenso wie der dritte Baltenstaat Estland an Russland grenzt.
Die NATO-Mission Baltic Air Policing läuft bereits seit 2004 und ist darauf ausgerichtet, in Friedenszeiten die Sicherheit des Luftraums der Bündnispartner in Litauen, Estland und Lettland zu gewährleisten. Bündnisstaaten wie Deutschland stellen dafür rotierend Kampfjets zur Verfügung. Die baltischen Staaten verfügen nicht über geeignete Flugzeuge.
