Medwedew: Europa-NATO ohne USA wäre schlimmer

Die EU „könnte sich rasch zu einem vollwertigen und gegenüber Russland äußerst feindseligen Militärbündnis entwickeln, das in mancher Hinsicht schlimmer ist als die NATO.“ Medwedew folgerte daraus, dass Russland seine „tolerante Haltung“ – wie er es nannte – zu einem EU-Beitritt von Nachbarstaaten aufgeben sollte. Dies gelte auch für die Ukraine, die er ein „Land 404“ nannte wie die Fehlermeldung für eine nicht existente Website.

Die bisher diskutierten Szenarien für ein Ende des Krieges in der Ukraine und eine Friedensregelung in Europa gehen davon aus, dass Kiew irgendwann der EU beitreten wird. Auch die Moskauer Führung erhebt bisher keine Einwände. Eine ukrainische Mitgliedschaft in der NATO schließt Moskau aus - Russland hat immer einen möglichen Beitritt der Ukraine zum westlichen Verteidigungsbündnis als Anlass seiner Invasion in das Nachbarland genannt.

In der NATO herrschen derzeit große Spannungen, weil US-Präsident Donald Trump den Mitgliedern vorwirft, die USA nicht in ihrem Krieg gegen den Iran beizustehen. Medwedews Warnung vor einer europäischen Rest-NATO lässt außer Acht, dass die US-Atomwaffen Rückgrat der Abschreckung gegen Russland sind. Die EU ist bereits seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags 2009 auch ein Verteidigungsbündnis mit Beistandsverpflichtung der Mitgliedsstaaten.