Rutte äußerte sich vor dem Hintergrund, dass Länder wie Italien und Großbritannien durchgesetzt haben, dass als Frist für die Erfüllung des neuen NATO-Ziels für die Verteidigungsausgaben das Jahr 2035 gelten soll. Rutte selbst hatte ursprünglich 2032 vorgeschlagen.
Verteidigungsrelevante Ausgaben sollen erhöht werden
Die neue NATO-Vorgabe soll an diesem Mittwoch beim Gipfeltreffen von den Staats- und Regierungschefs formell beschlossen werden. Sie sieht vor, die jährlichen verteidigungsrelevanten Ausgaben der Bündnisstaaten auf mindestens fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. Ein Betrag von mindestens 3,5 Prozent des BIP soll dabei auf klassische Militärausgaben entfallen.Zudem werden zum Beispiel Ausgaben für die Terrorismusbekämpfung und militärisch nutzbare Infrastruktur angerechnet werden können. Das könnten etwa Investitionen in Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken und erweiterte Häfen sein. Derzeit sieht das NATO-Ziel für die Verteidigungsausgaben lediglich jährliche nationale Ausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent des BIP vor.
