UNO-Sicherheitsrat stimmt über Sanktionen gegen Iran ab

Neun von 15 Stimmen für Annahme des Entwurfs

Diplomaten gehen davon aus, dass der Entwurf wie geplant abgelehnt wird. Zur Annahme müsste der Entwurf neun Stimmen im 15-köpfigen Rat erhalten, und keines der fünf Vetomächte (USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China) dürfte ein Veto dagegen einlegen. Diese UNO-Sanktionen waren bereits in den Jahren 2006 bis 2010 in Kraft.

Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten diesen sogenannten Snapback-Mechanismus Ende August in Gang gesetzt, weil der Iran ihrer Ansicht nach grundlegend gegen die Vereinbarungen des Atomdeals von 2015 verstößt, beispielsweise bei der Anreicherung von Uran weit über die Werte, die für zivile Zwecke nötig sind.

Generaldebatte in New York am Dienstag

Auch bei einer abgelehnten Resolution bliebe den Vertragsstaaten Deutschland, Großbritannien und Frankreich noch immer Zeit bis zum Ende nächster Woche, um mit dem Iran über Zugeständnisse zu verhandeln, die die Sanktionen doch noch verhindern könnten. Momentan sehen Diplomaten das jedoch als unwahrscheinlich. Ab Dienstag kommen in New York etwa 150 Staats- und Regierungschefs zur UN-Generaldebatte zusammen.