Freihandelsabkommen: EU und Indien kurz vor Einigung

Nach dem verschobenen Mercosur-Abkommen, das auf Veranlassung des EU-Parlaments vom Europäischen Gerichtshof geprüft werden soll, will die EU nun ihr zweites wichtiges Projekt vorantreiben: das Handelsabkommen mit Indien. Dieses würde niedrigere Zölle auf europäische Autos und Wein ermöglichen sowie einen besseren Marktzugang für indische Elektronik, Textilien und Chemikalien schaffen.

Die Bekanntgabe eines möglichen Abschlusses könnte nach einem Treffen von Indiens Premierminister Narendra Modi mit EU-Ratspräsident António Costa und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erfolgen. Von der Leyen reist vom 25. bis 28. Jänner nach Indien und wird am 27. Jänner den Vorsitz eines Indien-EU-Gipfels führen.

Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos erklärte sie in dieser Woche, die EU stehe kurz vor dem Abschluss eines Abkommens, auch wenn noch einiges zu tun sei. Nach der Unterzeichnung muss das Abkommen vom EU-Parlament ratifiziert werden, ein Prozess, der mindestens ein Jahr dauern könnte.

Wiederaufnahme der Verhandlungen nach langer Pause

Die Verhandlungen waren 2022 nach einer neunjährigen Pause wieder aufgenommen worden. Sie gewannen im vergangenen Jahr an Fahrt, nachdem US-Präsident Donald Trump Zölle erhöht hatte.

Das bilaterale Handelsvolumen zwischen Indien und der EU belief sich im Ende März abgelaufenen Finanzjahr 2024/25 auf 136,5 Mrd. Dollar (116,6 Mrd. Euro). Damit ist der 27-Nationen-Block einer der größten Handelspartner Indiens.

Welche Fragen offen bleiben

Allerdings sind noch nicht alle Hürden überwunden. „Die Verhandlungsführer versuchen immer noch, bei mehreren heiklen Themen eine Einigung zu erzielen“, hieß es aus EU-Regierungskreisen. Dazu gehöre die Zurückhaltung Indiens, die Zölle auf Autoimporte stark zu senken. Ein zentrales Anliegen für Neu-Delhi sind zudem eine Reihe nicht-tarifärer Handelshemmnisse wie die von der EU neu eingeführten CO2-Abgaben auf Importe von Stahl und Aluminium. Einige sensible Agrarprodukte wurden nach früheren Angaben eines Vertreters des indischen Handelsministeriums von den Verhandlungen ausgenommen.